Zum zehnten Jahrestag der umstrittenen Hartz-Reform der Regierung Schröder legt der stellvertretende Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, ein Buch vor, das auffordert, "mehr Gerechtigkeit zu wagen". Die Nähe zu Willy Brandts "Mehr Demokratie wagen" ist gewollt. Schließlich war es dieser Satz, der den jungen Werkzeugmacherlehrling Detlef Wetzel 1969 faszinierte. Wir sprachen mit dem 2. Vorsitzenden der IG Metall über das Scheitern des Neoliberalismus sowie der Agenda 2010 und das gesellschaftliche Megathema Gerechtigkeit in der Herzog August Bibliothek in Wolfenbüttel. Ein nachdenklicher Gesprächspartner mit dem klaren Willen, die Vision einer steigenden Partizipation nicht mehr einem Basta der Politik auszusetzen.

 

CHEXX Herr Wetzel, Sie schreiben in Ihrem Buch, dass im Kabinett Schröder eine Vision gefehlt hatte. Helmut Schmidt hat einmal gesagt - gemünzt auf Willy Brandt -, wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Warum brauchen wir Visionen? Dazu hat Alt-Bundeskanzler Schröder doch schon ein klares Basta ergehen lassen.

 

Detlef Wetzel Ich weiß nicht, wie Helmut Schmidt das gemeint hat. Aber ich glaube, man braucht schon eine Vorstellung davon, wie Gesellschaft aussehen soll. Ein Bild von dem, was man erreichen will, und wenn das eine Vision ist, dann würde ich sagen, dann hat das gefehlt im Kabinett Schröder. Denn wer keine Vision hat, wer keine Vorstellung von dem hat, wie es mal aussehen soll, was man anstrebt - wie will der den ersten Schritt in die richtige Richtung machen?

 

CHEXX Der Titel Ihres Buches lautet "Mehr Gerechtigkeit wagen" in Analogie zu Willy Brandts "Mehr Demokratie wagen". Eine gerechte Gesellschaft unter den Bedingungen der Globalisierung, wie kann so etwas überhaupt aussehen?

 

Detlef Wetzel Globalisierung ist ja kein Naturgesetz, kein Tsunami, kein Erdbeben, das unabwendbar ist. Globalisierung ist von Menschen gemacht worden. Sie hat dazu geführt, dass unsere Gesellschaft tief gespalten ist, dass wir ein hohes Maß an Ungleichheit in der Gesellschaft haben, dass wir eine ungleichmäßige Verteilung von Bildung haben, dass unsere Demokratie auf tönernen Füßen steht. Aber das ist, wie gesagt, ja kein Naturgesetz, sondern von Menschen gestaltbar. Menschen müssen an der Gestaltung der Auswirkungen dessen, das sie betrifft, auch beteiligt werden.

 

CHEXX Wie sollte so eine Beteiligung denn aussehen?

 

Detlef Wetzel Wir haben eine repräsentative Demokratie, die schon heute ein starkes Legitimationsproblem hat. Wenn wir die Menschen stärker beteiligen, in Ergänzung zur repräsentativen Demokratie, ist es auch möglich, andere Inhalte, andere Vorgehensweisen, andere Werte in die Politikgestaltung mit einzubringen. Wir haben ja heute nur eine minimale Beteiligung - man darf alle vier Jahre wählen - aber das reicht nicht mehr aus. Wir brauchen abseits der ausgetretenen Pfade mehr Möglichkeiten, nachhaltig in die Politikgestaltung einzugreifen und somit mehr Möglichkeiten der Teilhabe.

 

CHEXX Was schlagen Sie vor?

 

Detlef Wetzel Hier muss man genau sehen, wo Teilhabe geschieht. Im Bereich der Arbeitswelt gäbe es natürlich große Möglichkeiten, Belegschaften an für sie wichtigen Entscheidungen stärker zu beteiligen. Wir erleben heute, dass Firmen geschlossen werden können, obwohl sie profitabel sind, ohne dass die Belegschaften, die Betroffenen, mitbestimmen können. Wir haben ein Aktienrecht, das nicht auch der Allgemeinheit und den Belegschaften verpflichtet ist, sondern nur den Aktionären. Wir haben heute nicht zu viel Mitbestimmung, sondern zu wenig und das wäre ein praktischer Ansatzpunkt.

 

CHEXX Und in der Politik?

 

Detlef Wetzel Bürgerbefragungen und Bürgerentscheide. Und wir brauchen ganz grundsätzlich eine offene Diskussionskultur, damit auch diejenigen, die bis jetzt nicht gehört worden sind, Einfluss nehmen können auf die Politik. Eine Gesellschaft, die immer ungleicher wird, hat ein Demokratiedefizit. Und das ist für alle eine höchst bedenkliche und am Ende nicht gut gehende Entwicklung. Hier entsteht ein tendenziell gefährliches soziales Konfliktpotenzial.

 

CHEXX Landen wir wieder beim Klassenkampf?

 

Detlef Wetzel Wir haben eine Gesellschaft, die tief gespalten ist. Prekäre Beschäftigung versus Festangestellte, gute Bildung versus schlechte Bildung, gut gesichert im Alter versus schlecht gesichert im Alter. Es geht um Solidarität mit denjenigen, die negativ betroffen sind von dieser gesellschaftlichen Spaltung, von dieser gesellschaftlichen Ungleichheit - und es geht letztlich um Gerechtigkeit. Das ist ein Wagnis, doch ohne dieses Wagnis wird es nicht gehen.

 

CHEXX Schröder ist auch ein Wagnis eingegangen - mit der Agenda 2010.

 

Detlef Wetzel Die Agenda 2010 hat diese ganze Problematik mit dem Niedriglohnsektor und der prekären Beschäftigung geschaffen. Sie hat keinen Beitrag zur wirtschaftlichen Prosperität Deutschlands geleistet, sondern nur Probleme geschaffen, die wir vorher nicht hatten.

 

CHEXX Irren sich die vielen Wirtschaftsexperten und Politiker, die die Agenda 2010 ausdrücklich loben, weil sie den Weg für ein wirtschaftlich prosperierendes Deutschland freigemacht hat?

 

Detlef Wetzel Das ist für mich das größte Phänomen, wie man etwas, das keinerlei positiven Nutzen gehabt hat, überhaupt als Begründung für eine relativ gute Situation, die wir in Deutschland ja objektiv haben, heranziehen kann. Der Anteil der prekären Beschäftigung geht in die Millionen. Hier stellt sich die Frage: Wenn diese Agenda so gelobt wird, was ist denn ihr Beitrag dazu gewesen, dass unsere wirtschaftliche Situation so gut ist? Und warum ist unsere wirtschaftliche Situation so gut?

 

CHEXX Warum ist sie es?

 

Detlef Wetzel Da gibt es viele Gründe, ich will nur einige nennen: Die Automobilindustrie floriert zurzeit, weil die obere Mittelschicht in China und den Schwellenländern massiv gekauft hat. Was hat das mit der Agenda 2010 zu tun, dass Chinesen gern einen 7er BMW kaufen? Da kann man sagen, okay, die Automobilindustrie ist jetzt wettbewerbsfähig und deswegen verkauft man so viele Autos und deswegen war der Niedriglohnsektor so wichtig. Aber in der Automobilindustrie arbeiten kaum Beschäftigte im Niedriglohnsektor. Der Niedriglohnsektor war jedenfalls für die internationale Konkurrenzfähigkeit nicht notwendig, denn in den exportorientierten Branchen gibt es kaum Niedriglohn; der existiert ja überwiegend in den binnenmarktorientierten Dienstleistungsbranchen. Die Begründungen,die gegeben worden sind, sind obsolet.

 

CHEXX Teilhabe wird nicht geschenkt. Wie wollen Sie das durchsetzen?

 

Detlef Wetzel Es ist auf jeden Fall kein Selbstlauf. Natürlich sind die Marktkräfte riesengroß. Und wir sehen ja heute, dass nicht die Politik letztlich bestimmt, sondern die Finanzmärkte bestimmen, was die Politik zu machen hat. Auf der anderen Seite glaube ich, dass wir schon in einer Zeitenwende leben. Oder ich will es anders sagen: Ich will nicht die Occupy-Bewegung, will nicht Stuttgart 21 überbewerten, aber es sind natürlich auch Symptome einer Gesellschaft, die sich wehrt gegen das, was sie erlebt. Themen wie Spaltung der Gesellschaft und Gerechtigkeit sind ja mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen. In dem Maße, in dem eine Gesellschaft merkt, dass sie unterminiert wird, wird auch der Widerstand wachsen. Deswegen glaube ich, dass wir in einer Zeitenwende leben, dass das Pendel der Geschichte zurückschwingt. Die Auswüchse der neoliberalen Ära müssen jetzt korrigiert werden.

 

CHEXX Und da hilft das Thema Gerechtigkeit?

 

Detlef Wetzel Wenn wir eine Vision einer besseren Gesellschaft entwickeln wollen, geht das nur über die Frage der Werte, und einer der zentralen Werte ist nun einmal Gerechtigkeit. Der Wunsch nach Gerechtigkeit - das bestätigen immer wieder auch die Umfragen von Meinungsforschungsinstituten - ist in dieser Gesellschaft außerordentlich groß.

 

CHEXX Das Aufstiegsversprechen funktioniert nicht mehr. Und das "too big to fail" der Bankenrettung auf Kosten der Steuerzahler hat gezeigt, dass die Soziale Marktwirtschaft auch nicht mehr funktioniert. Man kann gar nicht mehr pleite gehen, wenn man zu groß ist. Ist das der Artenschutz für Raubtierkapitalisten?

 

Detlef Wetzel Das ist ja eben ein Zeichen dieser zunehmend ungleichen Gesellschaft, dass ein Teil der Gesellschaft und Banken, auch wenn’s ein kleiner Teil ist, alles machen kann, ohne auch nur in die Nähe eines Risikos zu kommen. Und dass ein anderer Teil der Gesellschaft, der durch deren Handeln betroffen ist, alle Risiken trägt - von schlechter Beschäftigung bis hin zum Steuerzahler, der nicht Griechenland finanziert, sondern wieder einmal die Banken.

 

CHEXX Sie sind 2. Vorsitzender der IG Metall. Was kann eine Gewerkschaft für eine andere Gesellschaft tun?

 

Detlef Wetzel Auf jeden Fall können wir in unserem Bereich starke Impulse setzen. Wir haben bei den Leiharbeitern eine Gehaltserhöhung von 50 Prozent durchgesetzt. Wir haben die Mitbestimmung der Betriebsräte ausgebaut. Das heißt, wir haben Werte und wir haben die Mittel, sie durch unsere Durchsetzungsstärke auch zu realisieren. Dazu kommt natürlich, dass wir als Gewerkschaft auch eine gesellschaftspolitische Aufgabenstellung sehen. Das heißt, die eine Ebene ist die betriebliche, tarifvertragliche, die andere ist die gesellschaftspolitische Dimension, in die wir als Gewerkschaften legitime Ansprüche der Beschäftigten einbringen wollen.

 

CHEXX Offenbar wollen Sie über den Tellerrand der IG Metall hinwegblicken.

 

Detlef Wetzel Es ist dringend nötig, dass wir den Unsinn der Agenda-Gesetze beenden, indem wir eine wirklich vernünftige neue Ordnung am Arbeitsmarkt wiederherstellen. Wir müssen uns dringend Gedanken machen und Themen nach vorn bringen, die damit zu tun haben, dass man keine Angst im Alter haben muss vor Altersarmut. Wir müssen uns sehr dafür einsetzen, dass wir wieder eine Soziale Marktwirtschaft in unserer Gesellschaft bekommen, die diesen Namen auch verdient. Wir haben hohe Ansprüche an den Sozialstaat, dass er Menschen aktiviert, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen und das Beste aus sich selbst zu machen, einschließlich der Aufstiegsversprechen und Aufstiegsmöglichkeiten. Da sind Themen klar umrissen bis hin zu der Frage der Demokratie und der gesellschaftlichen Beteiligung. Der Themenstrauß ist groß. Es gibt aber auch viele gesellschaftliche Gruppen, die mit den Gewerkschaften die Dinge nach vorn treiben wollen und vice versa.

 

CHEXX Welche Akteure wären das?

 

Detlef Wetzel Das sind die Parteien in unterschiedlicher Ausprägung, es sind viele zivilgesellschaftliche Gruppierungen, die Zivilgesellschaft insgesamt.

 

CHEXX Sie schreiben in Ihrem Buch, dass auch die IG Metall über lange Zeit die Probleme nicht gesehen, die gesellschaftlich veränderte Lage nicht erkannt und massiv Mitglieder verloren hat. Warum war der Apparat so schwerfällig?

 

Detlef Wetzel Apparate sind immer schwerfällig. Aber die Veränderung in einer Gesellschaft ist ja auch ein unendlich differenzierter, widersprüchlicher Prozess. Manches, was sich neu entwickelt, erkennt man ja gar nicht als neu und weiß gar nicht, wie es sich auswirkt und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Hinzu kommt, dass die IG Metall eine bestimmte Identität hatte. Man speist sich ja aus dem, woher man kommt, und die IG Metall kommt aus der relativ klar strukturierten, homogenen gesellschaftlichen Entwicklung der 50er und 60er Jahre.

 

CHEXX Mit anderen Worten, die IG Metall ist von der gesellschaftlichen Entwicklung überrollt worden.

 

Detlef Wetzel Angesichts der dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen hatten wir ja alle Hände voll zu tun mit den Betrieben, mit den Branchen, die wir betreuten. Dass sich dann parallel dazu ganz neue Dinge entwickelt haben - ich glaube, manchmal hatten wir gar keine Wahrnehmungschance. Mittlerweile fahren wir einen anderen Kurs. Wir betreuen weiterhin unsere angestammten Branchen, aber wir müssen einfach ein zweites Standbein entwickeln, nämlich dorthin zu gehen, wo wir nicht sind - in die neuen Beschäftigungsgruppen: Angestellte, junge Frauen, Jugend und das ist das, was wir in den letzten Jahren nachgeholt haben.

 

CHEXX Wie bekommen Sie diese neuen Gruppen ins Boot? Normalerweise halten die die Gewerkschaft oft für einen alten Zopf.

 

Detlef Wetzel Wenn man sich die Presselandschaft heute anschaut, dann hat sich das Image der Gewerkschaften deutlich verbessert. Zur Schröder-Regierungszeit waren die Gewerkschaften die Doofen, die Blockierer, die Bremser, die blickten nicht durch. Die Tarifverträge sollten auf dem Lagerfeuer verbrannt werden. Und ich glaube, der Friedrich Merz wollte Sümpfe trockenlegen, aber die Frösche vorher nicht fragen. Das waren wir dann in dem Fall, die Frösche. Das hat sich stark verändert.

 

CHEXX Wie haben Sie dieses massive Dauerfeuer von außen wahrgenommen? Sie standen ja plötzlich unter massivem Beschuss von allen Seiten, auch aus der Sozialdemokratie.

 

Detlef Wetzel Damals war das natürlich eine furchtbare Situation. Es war eine schwierige wirtschaftliche Situation, die wir hatten. Der internationale Wettbewerb wurde härter, der Sozialstaat war schwierig zu finanzieren, wir hatten das erste Mal Massenarbeitslosigkeit. Und das ist ja eigentlich einer der wesentlichen Gründe gewesen, weshalb der Sozialstaat an die Grenzen der Finanzierbarkeit gekommen ist. Wir hatten große Wirtschaftskrisen vor dieser Agenda-Zeit, vor dieser neoliberalen Zeit, die ja eigentlich 1980 angefangen hat, da begannen auch die ganz großen wirtschaftlichen Probleme. Es war eine fürchterliche Situation, aber es war noch fürchterlicher zu sehen, dass diejenigen, die uns eigentlich hätten helfen müssen, uns das Leben als Gewerkschaften noch schwerer gemacht haben.

 

CHEXX Woher kam das?

 

Detlef Wetzel Ich kann es mir bis heute nicht erklären, außer dass Gewerkschaften natürlich ein letzter Hemmschuh waren, um diese neoliberale Überwältigung zu Beginn dieses Jahrtausends vollziehen zu können. Nun waren wir keine Helden, aber wir waren irgendwie doch hemmend, störend. Es bedurfte der medialen Dauerbeschießung dieser Gewerkschaften und des Herausgreifens ihres nicht immer klugen Tuns, um diese Bastion zu schleifen, um reibungsloser diese ganze neoliberale Gesetzgebung zu realisieren. Wenig Unterstützung und viel mediales Trommelfeuer, das war, glaube ich, damals notwendig, damit diese Gesellschaft reibungslos überwältigt werden konnte zu Beginn dieses Jahrtausends.

 

CHEXX Aktuell verzeichnet die IG Metall wieder steigende Mitgliederzahlen, zwar moderat, aber steigend. Ist das eine Trendwende?

 

Detlef Wetzel Wir haben auf alle Fälle eine Wende hinbekommen. Die IG Metall war im vergangenen Jahr die einzige große Organisation in Deutschland, Europa und in der Welt, die in der Lage gewesen ist, wieder zu wachsen. Jedes zweite neue Mitglied der IG Metall ist unter 27 Jahren, gehört also zur jungen Generation. Wir haben völlig neue Felder erschlossen, sind in neue Bereiche hineingekommen, wir haben neue Branchen erschlossen, wie zum Beispiel erneuerbare Energien.

 

CHEXX Ein Satz von Ihnen ist: "Die Mitgliederfrage ist die politischste Frage der IG Metall". Was meinen Sie damit?

 

Detlef Wetzel Mitglieder sind das Wichtigste für eine Gewerkschaftsorganisation, weil nur die Mitglieder die Stärke und die Durchsetzungskraft beziehungsweise Durchsetzungsfähigkeit einer Gewerkschaft garantieren. Und wer starke Gewerkschaften haben will oder noch besser, wer starke politische Ziele hat und hohe Ansprüche an politische Ziele und an die Umsetzung von politischen Zielen, der muss diese Mitgliederfrage zur politischsten und wichtigsten Frage machen.

 

CHEXX Wir haben in Frankreich gesehen, dass man Wahlkämpfe mit dem Thema Gerechtigkeit gewinnen kann. Die SPD hat im Augenblick noch eine Troika. Wenn man das Thema Gerechtigkeit als Wahlkampfthema nimmt, bleibt dann nicht eigentlich nur noch Sigmar Gabriel über? Die anderen beiden sind doch extrem Agenda 2010-belastet?

 

Detlef Wetzel Ich kann nur eins sagen, mich hat Sigmar Gabriel außerordentlich beeindruckt, als er im vergangenen Jahr auf unserem Gewerkschaftstag in Karlsruhe bei dem Parteienabend in seiner Rede gesagt hat, es dürfte der deutschen Sozialdemokratie nicht noch einmal passieren, den Wert der Arbeit so gering zu bewerten wie durch die Gesetze der Agenda 2010. An dem Tag war mir wohl ums Herz. Von einem führenden Sozialdemokraten zu hören, dass man vielleicht einen Fehler gemacht hat und dass man bereit ist, diesen Fehler zu korrigieren, das finde ich außerordentlich. So klar habe ich das bis jetzt noch von keinem anderen gehört als von Sigmar Gabriel und Kurt Beck.

 

CHEXX Und von Gabriel erwarten Sie kein Basta zur Forderung nach mehr Gerechtigkeit?

 

Detlef Wetzel Wir werden mitreden, weil es unsere Aufgabe ist, den Menschen eine Stimme zu geben.

 

CHEXX Basta mit Basta?

 

Detlef Wetzel Sagen wir: eine nachdrückliche Einladung zum Dialog.